Knapp 2,9 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland

Übersicht: Die gesetzliche Pflegeversicherung

Leistungen der Pflegeversicherung decken meistens nicht die vollen Kosten der Pflege ab

Näheres:

Übersicht: Die gesetzliche Pflegeversicherung kurzgefasst

Statistische Hintergründe

Veränderungen ab 2016/2017

Perspektiven

Einnahmen und Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung

Entwicklung der Pflegeversicherung

In den Zeiten großer Umwälzungen im System der sozialen Sicherung bleibt auch der jüngste Spross des Sozialversicherungssystems nicht unberührt. Ähnlich wie in den anderen Versicherungszweigen macht sich auch hier der demographische Wandel bemerkbar. Während aufgrund niedriger Geburtenraten weniger neue Beitragszahler hinzukommen, erhöht sich durch die gestiegene Lebenserwartung der Anteil älterer Menschen. Damit steigt auch die Nachfrage nach Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung.

Die gesetzliche Pflegeversicherung
besteht aus der sozialen Pflegeversicherung, für welche die den Krankenkassen angegliederten Pflegekassen zuständig sind, und der obligatorischen privaten Pflegeversicherung bei einem privaten Versicherungsunternehmen für privat Krankenversicherte.

Seit 2017 beläuft sich der Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung auf 2,55% des Bruttoeinkommens, wovon der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber jeweils die Hälfte tragen (1,275%). Im Gegenzug zur paritätischen Finanzierung wurde der Buß- und Bettag als gesetzlicher Feiertag gestrichen. Eine Ausnahme gilt für Sachsen, wo der Arbeitnehmeranteil bei 1,775% liegt und der Buß- und Bettag als Feiertag erhalten blieb. Seit 2005 müssen Kinderlose ab 23 Jahren, die nicht vor dem 1. Januar 1940 geboren wurden, einen Zuschlag von 0,25% zahlen.

Im Gegensatz zu anderen Sozialversicherungszweigen war die Pflegeversicherung nie als Vollkasko-Versicherung konzipiert, die alle Aufwendungen für die Pflege auffangen soll. Hintergrund der Einführung der Pflegeversicherung war vielmehr die Entlastung der Sozialhilfe, da die Ausgaben der Sozialämter für die Pflege ständig wuchsen. Daneben werden die Versicherten entlastet, da im Pflegefall ein beachtlicher Teil des Einkommens nicht mehr für Pflegeleistungen eingesetzt werden muss, die Versicherung übernimmt zumindest teilweise die Kosten. Die tatsächlichen Aufwendungen für den Einsatz eines Pflegedienstes oder für die Pflege in einem Pflegeheim sind höher als die entsprechenden Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung. Doch die Mehrzahl der Pflegebedürftigen wird von Familienangehörigen oder sonstigen nahestehenden Personen gepflegt. Für deren Einsatz zahlen die Kassen ein Pflegegeld.

Voraussetzung für den Eintritt der Pflegeversicherung ist die Feststellung einer Pflegebedürftigkeit. Diese liegt vor, wenn ein Mensch gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeiten oder der Fähigkeiten aufweist und deshalb der Hilfe durch andere Personen bedarf. Es muss sich um Personen handeln, die körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen haben oder gesundheitlich bedingte Belastungen oder Anforderungen nicht selbständig ausgleichen oder bewältigen können. Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, und mit mindestens der im Gesetz genannten Schwere vorliegen. Der Grad der Selbstständigkeit wird in sechs verschiedenen Bereichen gemessen und mit unterschiedlicher Gewichtung zu einer Gesamtbewertung zusammengefasst. Daraus ergibt sich die Einstufung in einen Pflegegrad. Die sechs Bereiche sind: Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen, Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. Vor 2017 wurden pflegebedürftige Personen in drei Pflegestufen eingeteilt. An der starren Kategorisierung der Pflegebedürftigkeit in drei Stufen wurde zunehmend Kritik geübt. Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz kam 2017 ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit.

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Die gesetzliche Pflegeversicherung kurzgefasst:

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Statistische Hintergründe

Im Dezember 2015 gab es in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes etwa 2,86 Millionen Pflegebedürftige im Sinn der gesetzlichen Pflegeversicherung. Das waren 8,9% mehr als 2013 (+ 234.000 Personen). Fast zwei Drittel der Pflegebedürftigen (64%) gehören dem weiblichen Geschlecht an. Das 65. Lebensjahr vollendet haben etwa 83% der Pflegebedürftigen, 37% waren mindestens 85 Jahre alt. Die meisten Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt (73% entsprechend 2,08 Millionen Pflegebedürftige). Bei 692.000 häuslich Gepflegten übernahmen ambulante Pflegedienste voll oder zumindest teilweise die Pflege. In Pflegeheimen bezogen 783.000 Pflegebedürftige vollstationäre Pflege, entsprechend 27% der Gesamtzahl der Pflegebedürftigen. Im Vergleich zum Dezember 2013 ist die Zahl der vollstationär zu Pflegenden um 2,5% gestiegen (+ 19.000), während der Anstieg bei den zu Hause unterstützten Pflegeberechtigten mit 11,6% entsprechend 215.000 Personen deutlich höher ausfällt (Quelle: Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 17 vom 16.01.2017).

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Veränderungen ab 2016/2017

Mit dem am 12. August 2015 vorgestellten Entwurf eines Pflegestärkungsgesetzes II will die Bundesregierung weite Veränderungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung durchsetzen, vor allem eine neue Definition des Begriffs der „Pflegebedürftigkeit“. So soll das bisherige, oftmals als zu starr empfundene System von drei Pflegestufen zugunsten eines Systems mit fünf Pflegegraden aufgegeben werden.

Weitere Merkmale der Reform:

Pflege-
grad (PG) 1 in €
PG 2
PG 3
PG 4
PG 5
Geld-
leistung ambulant
125
316
545
728
901
Sach-
leistung ambulant

689
1289
1612
1995
Leistungs-
betrag stationär
125
770
1262
1775
2005

(Quelle: Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums vom 12.08.2015). Der Deutsche Bundestag stimmte dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) am 13. November 2015 zu. Mit dem Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) sollen ab 2017 die Pflegeberatung und die Zusammenarbeit der Verantwortlichen in den Kommunen gestärkt werden und durch verstärkte Kontrollmöglichkeiten der Kranken- und Pflegekassen dem Pflegebetrug vorgebeugt werden.

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Perspektiven

Pflegebedürftige: Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes gehen von einer deutlichen Erhöhung der Zahl der Pflegebedürftigen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten aus. Deren Zahl könnte sich von 2,2 Millionen im Jahr 2007 auf 2,9 Millionen im Jahr 2020, 3,4 Millionen im Jahr 2030 und bis 2050 sogar auf 4,5 Millionen steigern. Der Grund hierfür liegt in der steigenden Anzahl älterer Menschen. Die Zahl der Personen im Alter ab 80 Jahren könnte von 4,1 Millionen im Jahr 2009 auf 6,4 Millionen in 2030 und 10,2 Millionen im Jahr 2050 anwachsen. Dies wäre verbunden mit einem Zuwachs der Pflegebedürftigen in dieser Altersgruppe von 1,2 Millionen auf 2,2 Millionen in 2030 und 3,5 Millionen in 2050. Wenn man jedoch aufgrund der gestiegenen Lebenserwartung annimmt, dass sich das Pflegerisiko in ein höheres Alter verschiebt, wäre die Zunahme der Anzahl der Pflegebedürftigen auf 3,0 Millionen in 2030 und 3,8 Millionen auf 2050 weniger stark. Bei Modellrechnungen handelt es sich nicht um Prognosen. (Quelle: Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 429 vom 22.11.2010).

Pflegepersonal: Im Jahr 2025 werden voraussichtlich 152.000 Beschäftigte in Pflegeberufen fehlen, so Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes und des Bundesinstituts für Berufsbildung. Wenn man nur einen Bedarf an Vollzeitkräften unterstellt, wären es 112.000 fehlende Arbeitskräfte. Bereits 2005 hätte es einen Mangel von 39.000 Arbeitskräften gegeben, wenn man nur ausgebildetes Personal berücksichtigt hätte. Tatsächlich stellen Pflegefachkräfte mit einer entsprechenden Ausbildung nur etwa 56 Prozent des im Pflegebereich tätigen Personals dar, so die Statistiker. Der Bedarf konnte aber bislang durch ungelernte oder angelernte Kräfte gedeckt werden. Im Jahr 2025 würde das Angebot von Pflegepersonal mit einer entsprechenden Berufsausbildung bei 747.000 liegen. Ab 2018 wird der Einsatz berufsfremden Personals nicht ausreichen, eine Unterdeckung zu vermeiden. (Quelle: Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 449 vom 06.12.2010). Einen drohenden Pflegenotstand im Jahr 2030 von etwa 500.000 fehlenden Vollzeitkräften in der Pflege prognostiziert der von der Bertelsmann-Stiftung im November 2012 vorgestellte Pflegereport, wenn auf die Zunahme der Pflegebedürftigen nicht mit einem entsprechenden Ausbau des Pflegeangebots reagiert wird. Danach würde die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2030 auf 3,4 Millionen und bis 2050 auf 4,5 Millionen ansteigen. Allerdings, so die Untersuchung, sei die Situation in den einzelnen Bundesländern und insbesondere auf kommunaler Ebene sehr unterschiedlich. Der Report betont die Notwendigkeit des Vorrangs von Rehabilitation vor Pflege und von ambulanter vor stationärer Pflege. (Quelle: Presseinformation der Bertelsmann-Stiftung vom 19.11.2012).

Einnahmen und Ausgaben der
sozialen Pflegeversicherung
(in Milliarden Euro)

Ein-
nahmen
Aus-
gaben
Differenz Mittel-
bestand
(Jahresende)
2004 16,87 17,69 - 0,82 3,42
2005 17,49 17,86 - 0,36
2006 18,49 18,03 + 0,45 3,50
2007
18,02
18,34
- 0,32
3,18
2008 19,77 19,14 + 0,63 3,81
2009 21,31 20,33
+ 0,99 4,80
2010
21,78
21,45
+ 0,34
5,13
2011
22,24
21,93
+ 0,31
5,45
2012
23,05
22,94
+ 0,10
5,55
2013
24,96
24,33
+ 0,63
6,17
2014
25,91
25,45
+ 0,46
6,63
2015
30,69
29,01
+1,68
8,31
(für die Jahre 2004 bis 2006 lt. 4. Pflegeversicherungsbericht der Bundesregierung Bundestags-Drucksache 16/7772 S. 17, für die Jahre 2007 bis 2010 laut 5. Pflegeversicherungsbericht der Bundesregierung Bundestags-Drucksache 17/8332 S. 31, für die Jahre 2011 bis 2015 laut 6. Pflegeversicherungsbericht der Bundesregierung Bundestags-Drucksache 18/10707 S. 170f.)

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Entwicklung der Pflegeversicherung

Im Jahr 1994 beschloss die Politik die Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung, die seither im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt ist. Seit April 1995 werden Leistungen gewährt (zunächst ambulant, ab 01.07.1996 auch vollstationär). Heute erfasst sie den größten Teil der deutschen Bevölkerung, da die Mitgliedschaft anknüpft an die Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Wer privat krankenversichert ist, muss bei dem privaten Versicherungsunternehmen auch eine private Vorsorge gegen Pflegebedürftigkeit abschließen.

Ausschlaggebend für die Einführung waren die steigenden Ausgaben der Sozialhilfe für Pflegefälle. Von 1963 bis 1993 wuchsen die Aufwendungen der Sozialhilfe von 0,5 Milliarden DM auf über 16,5 Milliarden DM. Die Pflegeversicherung entlastet Kommunen und Länder und soll vermeiden, dass langjährig sozialversicherte Personen, die bislang ihren Lebensunterhalt aus ihrem Einkommen bestreiten konnten, als Bittsteller auf dem Sozialamt erscheinen müssen und die Behörde Rückgriff bei den unterhaltspflichtigen Angehörigen nimmt. Leider gibt es nicht wenige Fälle, in denen trotz Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung noch Leistungen der Sozialhilfe gewährt werden müssen. Gab es am Jahresende 1994 noch ca. 453.000 Empfänger von Hilfe zur Pflege nach Sozialhilferecht, waren es Ende 2006 nur noch 273.000 (lt. Viertem Pflegebericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 16/7772 S. 28). Die Ausgaben der Sozialhilfe für die Hilfe zur Pflege in Einrichtungen sanken von 8,4 Milliarden Euro im Jahr 1995 auf 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2006 (vgl. o.g. Bericht S. 31), die Gesamtausgaben der Träger der Sozialhilfe für die Hilfe zur Pflege sanken von 9,1 Milliarden Euro in 1994 auf 3,1 Milliarden Euro in 2006.

Auslöser für den 2005 eingeführten Zuschlag für Kinderlose Auslöser war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das in der stärkeren Belastung von Kindererziehenden einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Artikels 3 Absatz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem verfassungsrechtlichen Schutz der Familie nach Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz sah.

Kosten für Investitionen in Pflegeeinrichtungen werden vor allem durch die Länder übernommen.

Hatte die soziale Pflegeversicherung in den Anfangsjahren noch einen Überschuss erwirtschaftet, standen dem in späteren Jahren Defizite entgegen, die noch durch den früher erzielten Überschuss kompensiert wurden. Um aber eine Unterfinanzierung zu vermeiden, wird häufig über eine ergänzende kapitalgedeckte Finanzierung diskutiert. Im Jahr 2015 konnte die soziale Pflegeversicherung einen Überschuss von 1,68 Millarden Euro vorweisen.

Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD von 2005 bis 2009 verständigte sich im Frühjahr 2008 auf verschiedene Änderungen im System der Pflegeversicherung, von denen am markantesten die Erhöhung des Beitragssatzes um 0,25 Prozentpunkte ab Juli 2008 von 1,7% auf 1,95% und die Erhöhung der Leistungen waren. Außerdem wurde die Grundlage für Pflegestützpunkte gelegt, die nach Vorgabe der Bundesländer von den Pflege- und Krankenkassen eingerichtet werden und Ratsuchende über die Vernetzung aller medizinisch-pflegerischen Leistungen beraten werden können. In den Pflegestützpunkten sollen alle Leistungsträger (Pflege- und Krankenkassen, Träger der Altenhilfe und Sozialhilfe, private Pflege- und Krankenversicherungen) vertreten sein (§ 92 c SGB XI). Weiterhin wurde für Leistungsbezieher ein Anspruch auf eine individuelle Beratung und Hilfestellung durch einen Pflegeberater oder eine Pflegeberaterin geschaffen. Die Beratung bezieht sich auf die Auswahl und Inanspruchnahme von bundes- oder landesrechtlich vorgesehenen Sozialleistungen sowie sonstigen Hilfsangeboten, die auf die Unterstützung von Menschen mit Pflege-, Versorgungs- oder Betreuungsbedarf ausgerichtet sind (§ 11 SGB XI). Weiterer Inhalt der Reform von 2008 waren unter anderem strengere Qualitätsregelungen und die Einführung einer unbezahlten Pflegezeit für Arbeitnehmer zur Pflege naher Angehöriger sowie die Förderung von betreuten Wohnformen und Wohngemeinschaften, die sich eine Pflegekraft teilen können (§ 36 Absatz 1 SGB XI).

Die schwarz-gelbe Bundesregierung von 2009 bis 2013 beabsichtigte laut Koalitionsvertrag eine ergänzende kapitalgedeckte Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung, fiel dann aber vor allem durch eine staatliche Förderung der ergänzenden Pflegevorsorge und die Erhöhung des Beitragssatzes von 1,95% auf 2,05% ab Anfang 2013 auf. Weiterhin wurden die Leistungen für Demenzkranke ausgebaut sowie die Pflege in Wohngruppen stärker gefördert.

Wichtige Veränderungen in der Pflegeversicherung gibt es durch die Große Koalition 2013 bis 2017. Das Erste Pflegestärkungsgesetz sah folgenden Veränderungen ab 2015 vor:

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Letztes Update: 01.02.2017

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